Wirtschaft und Umwelt
ENERGIE - WACHSTUM - KLIMA

Wasserstoff rettet Klima

ENERGIE – WACHSTUM – KLIMA

Wer entscheidet:

Viele fragen sich immer wieder, in welch einem Gesellschaftssystem leben wir eigentlich, wenn die Ungerechtigkeiten immer mehr zunehmen und die Probleme nicht weniger werden.
Sind wir nicht mehr das Land der Dichter und Denker und verfügen wir nicht über reichlich kluge Köpfe, die mit ausreichend Informationen und Wissen ausgestattet sind.
Doch, das stimmt schon, jedoch sitzen die hervorragenden Wissenschaftler und Experten nicht an den Schalthebeln der Macht, sondern können nur warnen und auf die Gefahren hinweisen.
Maßgebliche Entscheidungen und Entwicklungen werden im kapitalistischen Machtzentrum der Wirtschaft und Finanzindustrie getroffen, die auch die Politik bestimmen.
Dieses globale Netz der kapitalistischen Ausbeutung hat seine eigenen Gesetzmäßigkeiten und Spielregeln, dem sich alle unterzuordnen haben.
Die ganze Welt ist zur Ware geworden, denn im Grundprinzip besteht sie aus internationaler Ausbeutung von Mensch und Natur und basiert auf den Grundpfeilern von streben nach Macht, Wachstum und Profitmaximierung.
Um diesem Szenarium zu entgehen, müsste man diesen Planet schon verlassen, denn inzwischen hat sich das globale Netz der kapitalistischen Ausbeutung sämtlicher Ressourcen in all seinen Varianten über den gesamten Erdball ausgebreitet.
Der Kapitalismus braucht ständiges unbegrenztes weltweites Wachstum um zu überleben.
Doch endloses Wirtschaftswachstum in einer endlichen Welt ist einfach nicht möglich.
Dazu sagte der amerikanische Wirtschaftswissenschaftler Kenneth Boulding so zutreffend:
„Wer in einer begrenzten Welt an unendlichen exponentielles Wachstum glaubt, ist entweder ein Idiot oder ein Ökonom.“

Konkurrenz der Diktaturen:

Was allerdings wirklich unendlich ist, sind unsere zahlreichen Konfliktfelder und die unaufhaltsamen Auswirkungen des Klimawandels, die die Endlichkeit der Menschheit besiegeln.
Das basiert hauptsächlich auf dem internationalen Konkurrenzkampf der 4 großen Wirtschaftsmächte, die sich unsere Erde unterwerfen und in den übrigen Ländern ihren Einfluss geltend machen.
Diese Globalplayer sind China, USA, Russland und Europa, wobei Die EU in ihrer Zerstrittenheit der schwächste Mitspieler ist.
Wenn man gerne bei Russland und China von Diktaturen spricht, versteckt man sich in Europa und den USA hinter dem Begriff Demokratie.
Der beinhaltet allerdings in seiner Bedeutung nichts anderes als Volksherrschaft und nicht Ausbeutung des Volkes. Somit kann man weltweit feststellen, dass alle Wettbewerber nach wirtschaftlichen Gesichtspunkten eindeutig der Diktatur des Kapitals unterliegen.
Ihre Macht haben sie gefestigt mit zahlreichen weltumspannenden Institutionen, wo sie die Wirtschaft und das Finanzwesen kontrollieren.
Das sind an erster Stelle die „Welthandelsorganisation“ (WTO) die Weltbank und der „Internationale Währungsfond“ (IWF), die mit ihren bilateralen und multilateralen Handelsabkommen in Zusammenarbeit mit den Rating-Agenturen die Spielregeln bestimmen.
Außer den Investmentbanken gibt es dazu parallel noch die globalen Vermögensverwalter, die man auch als Schattenbanken bezeichnet, sowie Staatsfonds, Hedges Fonds und Private Equity Fonds, die in Zusammenhang mit den 172 weltgrößten Wirtschaftskonzernen verschachtelt sind und zusammenarbeiten.
Bei diesen erschreckenden Machtkonzentrationen kann man nur zu der Erkenntnis kommen, dass es eine Lösung innerhalb dieses kapitalistischen Weltwirtschaftssystems nicht geben kann, denn auch angewandte Reformen oder Veränderungen finden nur im Rahmen des neoliberalen Systems statt und müssen deren bekannten Zielsetzungen dienen.

Probleme und Strukturen:

Aus dieser wirtschaftpolitischen Sackgasse kommt man auch nicht mehr heraus, denn die Probleme mit der Energiepolitik, Subventionen, Steuern, Stilllegungsprämien, Inflationsrate, Preissteigerungen, Niedriglohnsektor, Bildung, Fachkräftemangel, Rentenprobleme, Altersarmut, Corona, Digitalisierung, Hackerangriffe, EU-Probleme und internationale Konflikte verdrängen den Klimawandel als zentralen Mittelpunkt und bewirken die Absenkung des Lebensstandards.
Trotz dieser zahlreichen Schwierigkeiten wird nicht die Ursache beseitigt, sondern nur die Symptome bekämpft und das auch nur sehr halbherzig.
Auf die Politik kann man sich jedenfalls verlassen, denn die gleich bleibende Unfähigkeit der Regierung gibt uns jedenfalls die Sicherheit, dass sich nichts zum Positiven ändern wird.

Nicht nur im internationalen Geschäft, sondern auch bei uns in Deutschland sichert man sich mit ähnlichen hierarchischen Strukturen wie in der Weltwirtschaft ab.
Da gibt es bei uns die machtvollen Unternehmerverbände und IHKs, sowie weitere Wirtschaftsorganisationen wie z. B. der Wirtschaftsrat der CDU und die Wirtschaftsinstitute und den beratenden Sachverständigenrat, die unsere Regierung beeinflussen.
Die führenden Persönlichkeiten in diesen Institutionen sind meistens auch gleichzeitig in den einzelnen Parteien oder als Regierungsberater vertreten, wo sie selbst oder die Abgeordneten als Lobbyisten die Politik bestimmen und den Regierungskurs vorgeben.
Daher gehört eben auch die Politik zum wirtschaftlichen Machtapparat, ob sie wollen oder nicht, jedenfalls handeln sie danach, ob in den Ebenen des Bundes über die Länder, Kreise, Städte und Kommunen bis vor Ort. In diesem Zusammenhang haben sich die Reichen und Mächtigen einen Schutzapparat aufgebaut, wozu auch die Justiz und die Rechtsprechung und auch die Polizei gehört, die deren Vermögen, Besitz und Eigentum schützen, die sie sich auf Kosten der Allgemeinheit angeeignet haben.
Denn auch im gleichen Wirtschaftssystem stehen alle in Konkurrenz zueinander, um sich einen immer größeren Anteil vom volkswirtschaftlich erarbeiteten Kuchen einzuverleiben.
Und alle die in diesem ungerechten Ausbeutungssystem mitarbeiten und in den oberen Organisationskreisen eingebunden sind, verdienen gutes Geld und leben zur Belohnung im angemessenen Wohlstand. Das ganz große Geld allerdings bleibt einer reichen Elite vorbehalten, wo weltweit gesehen 10 % über 80 % aller Werte, Güter und Vermögen verfügen.

Moral und Klima:

Doch selbst die Dinge, über die man sich früher einmal gefreut hat, wie die Olympischen Spiele oder die Fußballweltmeisterschaft haben heute kaum noch etwas mit Sport zutun.
Wer genügend Geld hat, kauft sich einfach die Spiele und richtet dabei gleichzeitig enorme Umwelt- und Klimaschäden an, was bei diesem Geschäftsmodell keine Rolle mehr spielt.
Diese ganze Scheinheiligkeit die wir ja bereits von der Kirche her kennen, ist zum modernen Menschenhandel verkommen, wo auch Menschenrechte in diesem Zusammenhang ausgegrenzt werden.

Ähnliche Ungereimtheiten hören wir ja auch von der EU, die sich mal wieder als perfekter Dienstleistungsbetrieb des kapitalistischen Wirtschaftssystems zeigt.
Denn der skandalöse Beschluss der EU-Kommission, den Atomstrom und die Gaskraftwerke als klimafreundlich einzustufen und entsprechend finanziell zu fördern, setzt dem ganzen die Krone auf.
Mit dem grünen Siegel der Klimafreundlichkeit werden auch noch die wenigen Bemühungen des Klimaschutzes torpediert und uns auch noch als Klimaretter verkauft.
In Fachkreisen nennt man so etwas „Greenwashing“, wo alle Anstrengungen und Erfahrungen über Bord geworfen werden, wo gerade die Atomkraft eine ungelöste Dauergefahr in Betrieb wie auch in der Entsorgung darstellt.

Empfinden und Gerechtigkeit:

Das alles hört sich vielleicht etwas abstrakt mit hochtrabendem ökonomischem Vokabular und unheimlicher Bedrohung oder unsichtbare Wirklichkeit an.
Aber um seine eigene Situation zu erkennen und die richtigen Schlussfolgerungen zu ziehen, muss man natürlich diese Zusammenhänge wissen und erkennen.
Auch wenn man das manchmal nicht richtig glauben kann oder will, weil man gewisse Dinge nicht unmittelbar wahrnimmt, bleibt die Gesamtsituation doch leider die Realität.
Man kommt sich manchmal vor wie in einem Hamsterrad, wo ständig die Geschwindigkeit in Richtung Untergang erhöht wird.
Früher hat man ja noch an die „freie soziale Marktwirtschaft“ geglaubt und dass die Menschen in einer wahren Demokratie immer mehr ihr Schicksal selbst bestimmen können.
Geblieben ist eine neoliberal ausgerichtete freiheitliche Diktatur des Kapitals mit einigen sozialen Restbeständen.

Auch unserm gut gemeinten Grundgesetz hat man das Rückgrad entfernt und interpretiert es in die Richtung, wie es einem gerade gut passt.
Im Grunde genommen wird es schamlos missbraucht und ständig mit Füßen getreten.
Dazu nur zwei Beispiele um dies zu verdeutlichen.
Die Würde des Menschen ist unantastbar, heißt es im ersten und wichtigsten Artikel des GG.
Was ist das für eine Würde, wenn die Hälfte der Menschen in unserem reichen Land am Existenzminimum lebt und die hart arbeitenden Menschen im Rahmen der Einkommensverteilung nichts von den selbst erwirtschafteten Werten abbekommen.
Oder wenn der BDI-Präsident Siegried Russwurm eine Erhöhung des Rentenalters auf 70 Jahre fordert, während die Vorstandsmitglieder bereits mit 60 gehen dürfen und dann noch mit unvorstellbaren Millionensummen in den Ruhestand verabschiedet werden.

Oder in Artikel 14 GG finden wir: „Eigentum verpflichtet, sein Gebrauch soll zugleich dem Wohle der Allgemeinheit dienen. Eine Enteignung ist nur zum Wohle der Allgemeinheit zulässig.“
Hört sich gut an, aber da lachen natürlich alle Hühner, denn wie ungerecht die Vermögensverteilung auch in unserem Lande ist, wo die Reichen immer reicher und die Armen immer ärmer werden ist ja nichts Neues.
Die letzten Erhebungen in Deutschland sagen, dass die reichen 10 % über fast 70 % aller Vermögen verfügen. 20 % haben gar kein Vermögen und rund 10 % sind verschuldet und auch der verbliebene Rest ist ja unterschiedlich und ungleichmäßig verteilt.

Daseinsvorsorge und Profiteure:

Gerade bei der derzeitigen Inflationsrate von fast 5 % und den ständig steigenden Preisen und den explodierenden Energie- und Mietkosten steht der Staat in seiner Pflicht zur Grundversorgung der Bevölkerung.
Somit hätte die Regierung die Möglichkeit, im Rahmen der staatlichen Verantwortung für die Daseinsvorsorge, die Ausbeutung der Konzerne abzuschaffen und die Betriebe zu enteignen und in Gemeineigentum zu überführen.
Als Entschädigung müssten sie die Gewinne der letzten 10 Jahre zurückzahlen und für die angerichteten Umweltschäden bezahlen.
Rechtlich gesehen wäre das vom Grundgesetz also abgedeckt, doch die Politik hat noch nie den Mut gehabt, Probleme grundsätzlich zu lösen, sondern begnügt sich mit halbherzigen Finanzhilfen von 135 Euro Heizkostenzuschuss für Wohngeldempfänger und Geringverdiener, oder einen Kinder-Sofortzuschlag und denkt über eine Senkung der Energiesteuer und einer Abschaffung der EEG-Umlage (Erneuerbare Energie Gesetz) nach.
Doch im Grunde genommen sind das alles nur zusätzliche Geschenke an die Unternehmer, die hauptsächlich von diesen Maßnahmen profitieren, obwohl sie ja selbst die Verursacher der ganzen Misere sind.
Es ist fast unglaublich, aber mit unseren eigenen Steuergeldern finanzieren wir also die Preissteigerungen der Energiekonzerne und Wohnungsbaugesellschaften.
Doch das ist noch lange nicht alles, denn die Unverschämtheit der Energiekonzerne kennt einfach keine Grenzen, denn auch der Normalverbraucher, der keine Beihilfen bekommt, muss ja auch die Preissteigerungsraten mit finanzieren.
Im Schlaraffenland der Milliarden-Entschädigungen und Stilllegungsprämien kennen sie sich auch sehrgut aus, wie wir beim Atomausstieg und den Kohlekraftwerken gesehen haben.
Ebenso nutzen ja nicht nur die Energiekonzerne Deutschland als Subventionsparadies, wo sich die Industrie bequem zurücklehnt und den „Schwarzen Peter“ der Regierung in die Schuhe schiebt. Als Hauptverursacher der Klima- und Umweltprobleme lassen sie sich für die angerichteten Schäden auch noch entschädigen und fordern von der Regierung zur Erreichung der notwendigen Klimaziele eine staatliche Finanzierung unter dem Motto: Wer den Klimaschutz beschließt, soll auch gefälligst dafür zahlen.
Genau das gleiche Prinzip wenden sie auch bei der Forschung und Planung der Wasserstofftechnik an und auch bei den geplanten neuen Gaskraftwerken.

Abhängigkeiten und Fehler:

Auch wenn Gas nicht gerade ein umweltfreundlicher Energieträger ist, aber als Übergangstechnik genutzt werden soll, so schießt auch unsere neue Regierung mal wieder ein herrliches Eigentor.
Denn um für die USA den Hampelmann zu spielen, boykottiert man die Inbetriebnahme der Gaspipeline „Nord-Stream 2“, um Russland im Ukrainekonflikt zu schaden.
Dabei sind unsere nationalen Gasvorräte nur noch bis zu 1/3 gefüllt und Russland hat bisher immer seine Verträge pünktlich und komplett erfüllt.
Hier spielt natürlich auch die transatlantische Verbundenheit unserer Außenministerin Annalena Baerbock zur USA eine große Rolle, wo sie genau deren Interessen vertritt.
Damit versucht man gleichzeitig von den eigenen innenpolitischen Problemen abzulenken, wobei unsere Bevölkerung dafür mit noch höheren Energiepreisen beschenkt wird.

Auch unser Energieminister Robert Habeck hat ja direkt seinen ersten großen „Baerbock“ geschossen, indem er die Fördergelder für umweltfreundliche Effizienzhäuser stoppte.
Nach heftigen Protesten hat er diesen Fehler zwar schnell eingesehen und die Fördermittel wieder freigegeben, aber dafür gleich eingeräumt, dass der Kohleausstieg bis 2030 wohl nicht einzuhalten ist.
Anscheinend ist es viel einfacher aus der Opposition heraus zu kritisieren und zu fordern, als in eigener Verantwortung richtig zu handeln.
Jedenfalls sieht es in der Klima- und Energiepolitik so aus, als wäre es ein ungeschriebenes Gesetz, die Fehler der alten Regierung einfach weiter zu übernehmen.

Nutznießer und Verlierer:

Doch auch in den schwierigen Corona-Zeiten gibt es zahlreiche Nutznießer und Gewinner, die von den bedauerlichen Zuständen hervorragend profitieren.
Das sind vor allem die mächtige Kommunikationsindustrie und die Streaming-Dienste, sowie Amazon als führender Onlinehändler und natürlich die pharmazeutische Industrie und die Teststationen und Labore.
Die Impfstoffhersteller BioNTech/Pfizer melden gerade erfreut eine Verdoppelung der Gewinne. BioNTech kommt auf 17 und Pfizer auf 22 Mrd. Dollar, wobei sie im Vorfeld auch noch 8 Mrd. öffentliche Forschungsgelder erhalten haben.
Alleine bei den ganzen Unzulänglichkeiten in der Corona-Pandemie, die ja immer noch anhalten, müsste sich ja eigentlich die Erkenntnis durchgerungen haben, dass die Bereiche des Gesundheitswesens niemals hätten privatisiert werden dürfen.
Jedoch der überwiegende andere Teil der Wirtschaft musste gerettet werden und erhält aus der Staatskasse die ausgefallenen Gewinne ersetzt, ohne eine Leistung dafür zu erbringen.
Die „freie Marktwirtschaft“ verbittet sich zwar prinzipiell jegliche staatlichen Eingriffe, aber in solchen Fällen, wo man davon profitiert, nimmt man das allerdings nicht so genau.

Genauso ungenau nimmt man es mit der ernsthaften Zielsetzung unser Klima zu retten und den nächsten Generationen noch eine lebenswerte Zukunft zu hinterlassen.
Denn seit der Industrialisierung haben wir mit der Wachstumsideologie 2 Billionen Tonnen CO2 in die Atmosphäre abgegeben und alleine die 100 profitabelsten Konzerne sind für 70 % der CO2 Emissionen weltweit verantwortlich.
Wenn man allerdings auf der Pariser Weltklimakonferenz 2015 die Umsetzungskonzepte von Jeffrey Sachs, ein hervorragender amerikanischer Wirtschaftsökonom und Klimaexperte, angenommen und befolgt hätte, könnten wir bereits 2025 vermelden, das weltweit kein CO2 mehr in die Atmosphäre abgegeben wird.
Doch heute sieht es so aus, dass trotz aller gut gemeinten Maßnahmen die Erderwärmung wie auch der CO-Ausstoß rasant weiter ansteigt.
Daher wird und kann es auch in unserem herrschenden Wirtschaftssystem keine positiven Veränderungen oder Verbesserungen geben.
Einstein hat einmal so schön dazu gesagt: „Man kann Probleme niemals mit der gleichen Denkweise lösen durch die sie entstanden sind.“
Daher kann es auch kein „Grünes Wachstum“ geben wie die Grünen es vielleicht gerne hätten. Wer die bisherigen Probleme, die das Wachstum verursacht hat, durch Wachstum lösen will, ist verdammt schlecht beraten.
Das wäre nur in einer anderen Welt- und Gesellschaftsordnung möglich, mit einer völlig anderen Zielsetzung und Menschen die bereit sind ihren Lebensstandard einzuschränken und auf Solidarität anstatt Egoismus setzen.
Doch solange sich die Macht- und Besitzverhältnissen nicht ändern, wird sich da auch nichts tun und die soziale Gerechtigkeit und der Klimaschutz werden weiterhin nur auf dem Papier stehen.

Engagieren anstatt Hoffen:

Da auch eigenständiges Denken und Handeln nicht mehr gefragt ist und nicht nur Geld, sondern auch die Massenmedien und (A)- „Soziale Medien“ die Menschen beeinflussen und manipulieren, habe ich keine großen Hoffnungen mehr.

Was ich allerdings bei allen fortschrittlichen Schriftstellern und Artikeln, oder Analysen und Dokumentationen immer wieder festgestellt habe, niemand sagt, was man denn nun tun soll.
Daher möchte ich zum Schluss noch einige Vorschläge oder Ideen einbringen, was man vielleicht doch noch machen könnte, um eine Chance für die Zukunft zu haben.

Dazu muss man sich allererst einmal engagieren und da wo man es tut auch hartnäckig für seine Ideen und Vorstellungen kämpfen. Denn viele Organisationen entfernen sich immer mehr von den Interessen der Allgemeinheit.
Das kann in Initiativen, Arbeitsgemeinschaften, Parteien und Gewerkschaften sein.

Vernünftige Ziele sind das „bedingungslose Grundeinkommen“ für alle, allerdings mit der Grundlage 2.000 Euro Netto unbegrenzt für alle, sonst funktioniert das nicht.
Überführung der Wohnungsbaukonzerne und Energiebetriebe in die Gemeinnützigkeit unter städtischer Verwaltung, wie es früher größtenteils war.
Der zuletzt erreichte Arbeitslohn wird auch als Rentner in gleicher Höhe weitergezahlt.
Oder es zahlen wenigstens alle in die Rentenkasse ein wie es in Österreich funktioniert.
Jedenfalls machen uns die Vorstände und die Politiker vor, wie man sich eine fürstliche Absicherung bei den Einkommen und der Altersversorgung vorstellen kann.
Daher gleiches Recht für alle, denn diese privilegierten Zuwendungen werden ja von unseren erarbeiteten Gewinnen bezahlt.
Somit ist und bleibt die ursprüngliche Quelle allen Reichtums, Werten und Errungenschaften, die menschliche Arbeitskraft. Wenn wir diesem herrschenden Wirtschaftssystem aber unsere Arbeitskraft entziehen, (totaler Generalstreik) bricht es unweigerlich zusammen.
Entsprechend müssen wir natürlich die bestehende Wirtschafts- und Gesellschaftsordnung durch eine andere ersetzen. Und dazu brauchen wir eine revolutionäre Jugend, die ihre Dinge selbst in die Hand nimmt, um ihre eigene Zukunft zu sichern und sich von diesem parasitären System befreien.
Denn eines muss man wissen, auch wenn es nie so deutlich gesagt wird, aber wenn wir es nicht bis 2030 weltweit geschafft haben, keine CO2 Emissionen mehr in die Atmosphäre zu blasen, ist sowieso alles vorbei und niemand kann mehr die Erderwärmung aufhalten.

Autor:

Rolf Zydeck aus Bottrop

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