DKP sieht offenbar in der LINKEN Hauptwahlkampfgegner – LINKE: „Wem nutzt das?“
„Dass DKP-Fraktions-Chef Gerber binnen weniger Tage in gleich zwei Interviews in Bottblog und ‚junger welt‘ DIE LINKE angreift, macht deutlich, wen die Bottroper DKP als ihren Hauptwahlkampfgegner für die Kommunalwahl sieht: nämlich die einzige ernstzunehmende linke Kraft in Deutschland.
Aus unserer Sicht ist das ein amüsanter Nebenkriegsschauplatz“, erklärt LINKEN-Kreissprecher Günter Blocks und ergänzt: „Wir werden die politische Auseinandersetzung mit den Bottroper Mehrheitsparteien SPD und CDU führen, die rücksichtslos die soziale Infrastruktur zerstören und obendrein die Stadt als Ganzes wirtschaftlich vor die Wand fahren.“
Bottrop auf allen Feldern Schlusslicht
Blocks bezieht sich hierbei auf den gerade erst zu Beginn dieses Jahres veröffentlichten Städtevergleich von „Focus Money“: Bottrop gehört darin in allen Feldern zu den Schlusslichtern unter 388 kreisfreien Städten und Landkreisen in Deutschland: mit Rückgang von Wirtschaftskraft, Erwerbstätigenzahl und Einwohnerzahl sowie unterdurchschnittlichem Einkommen der Bevölkerung und Anstieg der Arbeitslosigkeit.
Blocks weiter: „Parallel hierzu findet in Bottrop eine rücksichtslose Zerstörung sozialer Infrastruktur durch die Mehrheitsparteien unter den Vorgaben des sogenannten ‚Stärkungspakts‘ statt: Stadtteilbibliotheken, Schul-Mittagessen, Unterstützung für die Suppenküche Kolüsch – nach Auffassung von SPD und CDU alles überflüssig.“
Breites Bündnis gegen die Verschleuderung städtischer Mittel
Umso erfreulicher sei es, dass jetzt zum Bürgerbegehren gegen die Verschleuderung städtischer Mittel zu Gunsten des „Airports Ruhr“ ein außergewöhnlich breites Bündnis linker und bürgerlicher Kräfte zusammengefunden habe. Im Erfolgsfall würden erhebliche Mittel zur Sicherung der sozialen und kulturellen Infrastruktur in Bottrop freigeschaufelt.
Gerade auch vor diesem Hintergrund sei es erstaunlich, welche Nebenkriegsschauplätze die DKP jetzt aufmache, meint Blocks kopfschüttelnd und ergänzt: „Gerber muss sich schon fragen lassen: ‚Wem nutzt das?‘ – Dem breiten Oppositionsbündnis gewiss nicht! Und dies ist weit schwerwiegender, als dass Gerber im ‚junge welt‘-Interview eine Lüge an die andere reiht – auf solch geballten Unfug inhaltlich einzugehen, lohnt sich nun wirklich nicht.“
Autor:Günter Blocks - DIE LINKE aus Bottrop |
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