Bürgerbegehren "Zukunft Schwarze Heide" im Zeitplan

Am 19.01.2014
hochgeladen von Gabriele Schmeer

Ich bin am 25.02.2014 von einigen Bürgerinnen und Bürgern angesprochen worden, warum ich denn noch Unterschriften sammeln würde, dass Bürgerbegehren wäre doch gescheitert.
Nein, es ist nicht gescheitert, sondern aufgrund der Tatsache, dass erst mit Verspätung angefangen werden konnte Unterschriften zu sammeln, fehlten jetzt diese Tage.
Denn damit auch dieses Bürgerbegehren NICHT an formalen Fehlern scheitert, war es auch jetzt wieder sehr wichtig abzuwarten, bis die Rechtsgültigkeit des Begehrens geprüft war und die Kostenschätzung der Verwaltung vor lag.

Wir wären gerne dem Vorschlag der Stadt gefolgt, die erforderlichen Unterschriften bis zum 24.02. abgeben zu können, sodass die Verwaltung den Bürgerentscheid mit in die Kommunalwahl am 25. Mai hätt legen können.
Voraussetzung wäre dann aber auch gewesen, dass die Stadtverwaltung "Kniegas" gegeben hätte!

Trotz alle dem konnten, mit Stand vom 24.02.2014, 4700 Unterschriften gesammelt werden! Es geht also weiter.

Der Bürgerentscheid findet dann am 29.06.2014 statt

Gabriele Schmeer
Piratenpartei Bottrop