„Bemerkenswerte Erinnerungslücken“ zur Frage eines „linken Bündnisses“

Zu den Aussagen von DKP-Ratsherrn Michael Gerber zur Frage eines linken Bündnisses in Bottrop auf Bottblog.de erklärt Christoph Ferdinand, Ratsherr der Bottroper LINKEN und langjähriger Kreisvorsitzender der PDS:
„Michael Gerbers Erinnerungslücken sind bemerkenswert. So behauptet er: ‚Die DKP hat 1999 und 2004 der damaligen PDS ein gleichberechtigtes Bündnis zu den Kommunalwahlen vorgeschlagen. Die PDS war dazu nicht bereit.‘
Diese Aussagen sind falsch: Bei den Gesprächen über ein linkes Bündnis hatte die DKP keineswegs ein gleichberechtigtes Bündnis angeboten. Vielmehr hatte Gerber gefordert, PDS-Mitglieder sollten auf einer offenen Liste der DKP auf hinteren Listenplätzen kandidieren. Ferner hatte die DKP kategorisch einen gemeinsamen Listen-Namen wie ‚DKP/PDS – Offene Liste‘ ausgeschlossen. Die Liste sollte lediglich ‚DKP – Offene Liste‘ heißen.
Dies war schon damals aus Sicht der PDS unannehmbar.“

„DIE LINKE ist die einzige bundesweit relevante linke Kraft“

LINKEN-Kreissprecher Günter Blocks ergänzt:
„Das gilt heute erst recht für die Bottroper LINKE: DIE LINKE ist bundesweit und in Bottrop ausweislich der jüngsten Bundestagswahl die drittstärkste Partei. Sie ist damit auch die einzige bundesweit relevante linke Kraft.
Die DKP hat in ganz Deutschland nicht einmal halb so viele Mitglieder wie DIE LINKE allein in NRW. Ganz im Gegenteil zur DKP steigen die Mitgliederzahlen der LINKEN seit Beginn dieses Jahres wieder überall an.

„Frage eines linken Bündnisses längst vom Parteivorsitzenden der DKP für seine Bottroper Filiale entschieden“

Wir bezweifeln auch, dass die Bottroper DKP oder Michael Gerber überhaupt die Möglichkeit hätten, diese Frage eigenständig zu entscheiden:
So hat der DKP-Parteivorsitzende Patrik Köbele bei der DKP-Parteivorstandssitzung Mitte November in Essen zur ‚Herangehensweise an die Kommunalwahlen‘ ausdrücklich unterschieden zwischen ‚DKP-Mandaten‘, ‚Mandaten in gleichberechtigten Bündnissen‘ und ‚Mandaten über Listen der Partei DIE LINKE‘. Für Bottrop fordert Köbele explizit, ‚die bestehenden Mandate zu verteidigen‘ – also einen eigenständigen Antritt der DKP. ²
Die Frage eines linken Bündnisses wurde also längst schon vom Parteivorsitzenden der DKP für seine Bottroper Filiale abschließend entschieden: mit einem klaren ‚NEIN!‘ und dem Alleingang der DKP bei der Kommunalwahl in Bottrop.

„Im Interesse der Mehrheit der Bevölkerung jederzeit zu politischen Bündnissen bereit“

Auf Grund der jüngsten politisch-inhaltlichen Entwicklung der DKP auf Bundesebene käme für DIE LINKE. Bottrop ohnehin ein gemeinsamer Antritt mit der DKP zur Kommunalwahl nicht mehr in Betracht.
Wenn es um die Interessen der Mehrheit der Bevölkerung geht, ist die Bottroper LINKE aber jederzeit zu politischen Bündnissen bereit: so, wie derzeit beim Bürgerbegehren ‚Zukunft Schwarze Heide‘ mit allen anderen Bottroper Oppositionsparteien.“

² http://news.dkp.de/2013/11/zur-aktuellen-politischen-situation-und-zur-kommunalpolitik-der-dkp/