AfD hetzt im NPD-Jargon gegen Flüchtlinge
„Während an der Braker Straße gerade eine zweite Flüchtlingsunterkunft in Bottrop errichtet wird, hetzt die Bottroper AfD im NPD-Jargon gegen angebliche ‚Scheinasylanten‘ und ‚hunderttausendfachen Missbrauch des Asylrechts‘. Wohin eine solche Propaganda führen kann, das hat sich schon vor mehr als 20 Jahren bei den brennenden Flüchtlingsheimen in Rostock-Lichtenhagen gezeigt und das zeigt sich gerade wieder in den brutalen Krawallen im sächsischen Heidenau“, so LINKEN-Kreissprecher Günter Blocks.
Dass die AfD sich inzwischen ebenfalls eines solchen NPD-Jargons bediene, zeige deutlich, wohin sich die AfD inzwischen entwickelt habe, erklärt Blocks und betont: „Nach dem Sieg des nationalistischen Flügels über die Neoliberalen um Bernd Lucke beim jüngsten AfD-Bundesparteitag ist der blau-braune Bodensatz geblieben. Bei denen ist die Grenze zu PEGIDA oder gar offenen Neonazis fließend.“
Zu diesem Rechtsaußen-Milieu gehöre offenbar vor allem auch der Bottroper AfD-Kreisverband, der den Sieg der Nationalisten um Frauke Petry in der AfD abgefeiert habe und nun das Klima gegenüber Balkan-Flüchtlingen vergiften wolle.
Im Gegensatz zu solcherart AfD-Behauptungen gibt es – etwa nach Erkenntnissen der Gesellschaft für bedrohte Völker – in den Balkan-Staaten zahlreiche Minderheiten wie die Roma, die massiven rassistischen Diskriminierungen ausgesetzt sind.
Abgesehen davon sei die chaotische Lage in Gebieten des ehemaligen Jugoslawiens wie vor allem auch dem Kosovo, vor der Menschen massenhaft fliehen, nicht zuletzt Folge der Interventionspolitik der Schröder/Fischer-Bundesregierung.
Autor:Günter Blocks - DIE LINKE aus Bottrop |
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