Bottrop - Politik

Beiträge zur Rubrik Politik

Ja haben wir denn alles Verlernt???

Es ist zur Mode geworden das die Kraftfahrer nicht mehr wissen wie und wo man ein Richtungsanzeiger betätigen muss. Oder haben neuere Fahrzeuge gar kein Blinklichtschalter mehr eingebaut?? Am schlimmsten ist diese Situation zu beobachten an den Kreisverkehr. Die Kraftfahrer die sich im Kreisverkehr befinden wissen wahrscheinlich nicht immer genau wann sie den Kreisverkehr verlasen wollen, und daher nicht wissen wann ein Blinklicht zu setzen ist. Aber dafür wissen diese Kraftfahrer dass ein...

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  • 11.10.11
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SPD BOTTROP: Für eine offene und tolerante Gesellschaft

Für eine offene und tolerante Gesellschaft Resolution der SPD Bottrop Wir, der Unterbezirk Bottrop der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands, fördern einen integrativen Dialog zwischen den religiösen Gemeinschaften unserer Stadt. Als Demokraten werden wir nicht hinnehmen, dass verfassungsfeindliche, politische Gruppierungen das soziale Klima in Bottrop durch ihre menschenrechtsverletzende Hetze gegen Andersgläubige und Migranten vergiften. Wir stehen zu unserer Verantwortung als Bürger eines...

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  • 11.10.11
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Lärmschutz an der B224

Lärmschutz an der B 224 auch ohne Umbau zur Autobahn A 52 möglich Bestätigung des Bundesverkehrsministerium liegt vor Immer wieder wird vom Oberbürgermeister Bernd Tischler sowie den beiden Fraktionsvorsitzenden Josef Ludes (SPD) und Hermann Hirschfelder4 (CDU) behauptet, dass es ohne den Ausbau der B 224 zur Autobahn A 52 keine Lärmschutzwände gibt, ist falsch. Denn das Bundesministerium für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung hat mit Schreiben vom 23.02.2011 (E-Mail) Herrn Willi Urban folgendes...

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  • 08.10.11
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Ein großer Teil der Bäume an der Osterfelder Straße wird wohl gefällt werden. Der Beschluss des Bauausschusses ist gültig. Foto: Kappi | Foto: Michael Kaprol

Handel kündigt Kompromiss auf: Ärger über vier offene Sonntage in der Boy

Eigentlich sollte der Rat in seiner letzten Sitzung über die Anzahl der verkaufsoffenen Sonntage im kommenden Jahr beraten. Doch überraschend hat der Einzelhandelsverband den vor einigen Wochen unter Vermittlung des Oberbürgermeisters zustande gekommenen Kompromiss mit der „Allianz für den freien Sonntag“ aufgekündigt. Grund für diese Entwicklung ist die Tatsache, dass im Ortsteil Boy vier verkaufsoffene Sonntage vorgesehen sind. „Insbesondere dadurch ergibt sich für uns eine gravierende...

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  • 07.10.11

30. September 2011: Martina Maaßen und Michael Scheffler: Bündnis aus CDU, FDP und LINKE stellt sich gegen Langzeitarbeitslose

Im Anschluss an die Sitzung des Ausschusses für Arbeit, Gesundheit, Soziales und Integration, in der die Oppositionsfraktionen die Initiative der rot-grünen Landtagsfraktionen für einen Sozialen Arbeitsmarkt ablehnten, erklärte der sozialpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion Michael Scheffler: „Völlig unverständlich ist die Ablehnung durch die Opposition, da sowohl Kirchen, freie Wohlfahrtspflege als auch Gewerkschaften sich ausdrücklich für einen sozialen Arbeitsmarkt aussprechen. Denn...

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  • 01.10.11
stellvertretende Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, Heike Gebhard: | Foto: SPD Bottrop

Heike Gebhard: Falsche Adresse –Herr Laumann

Zum Antrag der CDU „Verbesserung der ambulanten medizinischen Versorgung in NRW“ erklärt die stellvertretende Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, Heike Gebhard: „Dass für die ambulante ärztliche Versorgung in NRW weniger Geld pro Versicherten zur Verfügung steht als in anderen Bundesländern ist nicht akzeptabel. Darin sind wir uns mit der CDU einig. Die Aufforderung an die Landesregierung, über eine Initiative im Bundesrat die Gleichbehandlung Nordrhein-Westfalens sicherzustellen, ist...

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  • 30.09.11
Der Ausbau der B224 zur A52 steht auf dem Prüfstand. Die Reaktionen darauf sind in Bottrop geteilt. Foto: Kappi | Foto: Michael Kaprol

Klamme Kassen kippen Ausbau: Prioritätenliste des Landes stellt A52 auf den Prüfstand

Das Land hat eine neue Prioritätenliste für den Straßenausbau in Nordrhein-Westfalen erarbeitet. In dieser steht der Ausbau der B224 zur A52 in der bisherigen Form auf dem Prüfstand. Angesichts sinkender Bundesmittel hatte das Land bekannt gegeben, sich auf die wichtigsten Straßenbau-Projekte zu beschränken. Von ehemals 290 Landes-, Bundesstraßen- und Autobahnprojekten in NRW sollen nur noch 133 vorrangig realisiert werden. Der Bund will nach Angaben des Ministeriums bis 2014 Zuschüsse von...

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  • 30.09.11
Jochen Ott, MdL, verkehrspolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion. | Foto: SPD Bottrop

Jochen Ott: Klarheit für den Eisernen Rhein - Landtag beschließt mit großer Mehrheit A 52- Trasse als mögliche Lösung.

Der Landtag hat mit den Stimmen von SPD, Bündnis 90 / Die Grünen, FDP und DIE LINKE sowie zwei Stimmen aus der CDU-Fraktion gefordert, die Planung für die Schienenverbindung zwischen dem Hafen Antwerpen und Mönchengladbach, den sog. Eisernen Rhein, entlang der A 52 voranzutreiben. Rot-Grün und FDP hatten einen entsprechenden Eilantrag eingebracht, weil sich ein Übereinkommen der Bundesregierung mit den Niederlanden und Belgien abzeichnet, das eine Realisierung dieser Güterverkehrsverbindung auf...

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  • 29.09.11
Foto: Reservistenkameradschaft Dinslaken-Feldmark

Grüße nach Afghanistan

Text: Stefan Becker (Obergefreiter d.R. Schriftführer der Reservistenkameradschaft Dinslaken-Feldmark) Es ist gerade einmal drei Wochen her: Eine etwa 10 Meter lange gelbe Schleife liegt auf einem Tisch, ein schwarzer Faserstift daneben. Manch ein Besucher eines Hofes in Bottrop-Kirchhellen, wo die Kreisgruppe Rhein-Ruhr des Reservistenverbandes den „Tag der Reservisten“ ausrichtet, mag sich an diesem schönen Spätsommer-Nachmittag fragen, was er schreiben solle. Doch ratlos bleibt niemand, dank...

  • Wesel
  • 29.09.11
Michael Groschek, Generalsekretär der NRWSPD: | Foto: SPD Bottrop

Michael Groschek: Wählerschelte der FDP ist ein Unding

Zu der Wählerschelte hessischer FDP-Politiker erklärt Michael Groschek, Generalsekretär der NRWSPD: Die Einlassungen der hessischen FDP über die „ungebildete Bevölkerung“ sind ein Unding und Ausdruck der tiefen Sinn- und Führungskrise der Freien Demokraten. Wer, wie die FDP, mit plumper und populistischer Europafeindlichkeit auf Stimmenfang geht, braucht sich nicht zu wundern, wenn er von den Wählerinnen und Wählern so abgestraft wird wie zuletzt. Die Bürgerinnen und Bürger haben diese billigen...

  • Bottrop
  • 28.09.11
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Die Entscheidung ist gefallen. Wie das neue Gemeindezentrum aussehen soll, können sich Interessierte in der Martinskirche ansehen. Foto: Kappi | Foto: Michael Kaprol

Alle(s) unter einem Dach: Entwurf für den Neubau des Martins-Zentrums

Ein wichtiger Meilenstein auf dem Weg zum Neubau des Gemeindezentrums an der Martinskirche ist geschafft: Bei einem Architektenwettbewerb fiel die Wahl einstimmig auf einen Vorschlag des Recklinghäuser Architekturbüros Feja und Kemper. Diese Entscheidung traf nach intensiver Prüfung aller acht eingereichten Vorschläge das Preisgericht. In ihrer Begründung lobte die Jury unter Vorsitz des Bochumer Architekten Prof. Hermann Kleine Allekotte sowohl die gelungene städtebauliche Lösung als auch die...

  • Bottrop
  • 23.09.11

Fehleinschätzung oder Vorurteil?

Die Ausgangssituation: Samstag Nachts, drei junge Männer in einer Gruppe treffen auf eine Gruppe von fünf Männern, nahe dem CentrO. Was könntest du jetzt vermuten? Die Situation: Eine Gruppe der Männer ist stark alkoholisiert. Auf welche der beiden Gruppe tippst du? Eine der beiden Gruppen wird angepöbelt und die Herausgabe von Zigaretten, Bargeld und Handys gefordert. Es wird ein junger Mann aus der Dreiergruppe ins Gesicht geschlagen. Passanten rufen die Polizei! Die Dreiergruppe wehrt sich,...

  • Bottrop
  • 22.09.11
Bei der Eröffnung am Samstag stellten sich die 18 Mitarbeiter der Beratungszentrums und ihre Aufgaben vor. Foto: Kappi | Foto: Michael Kaprol
4 Bilder

Auf die Plätze, fertig, beraten: ZIB am Südringcenter hat die Türen geöffnet

„Es ist soweit. Die Mannschaft steht, die Räume sind bereit, wir können beraten.“ Mit diesen Worten übergab Burkhard Drescher, Geschäftsführer der Innovation City Management Gesellschaft, das Zentrum für Information und Beratung (ZIB) an der Südringpromenade. Hier werden 18 Mitarbeiter die Bottroper in allen Fragen rund um Sanierung und Modernisierung ihrer eigenen vier Wände - sofern sie im Gebiet von Innovation City liegen - beraten. Außerdem soll es mehrmals pro Woche...

  • Bottrop
  • 20.09.11
Zum 100. Geburtstag hatte der Einzelhandelsverband nicht nur seine Mitglieder mit ihren Familien, sondern auch eine Reihe von Ehrengästen eingeladen. Foto: Kappi | Foto: Michael Kaprol
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Ein Tag voller Präsente und Danksagungen - Einzelhandelsverband feiert seinen 100. Geburtstag

Wer seinen 100. Geburtstag feiert, kann mit Geschenken rechnen. Der Einzelhandelsverband drehte den Spieß bei seiner Jubiläumsveranstaltung um - jedenfalls in großen Teilen. Ein besonderes Präsent wurde an diesem Tag Karl Reckmann überreicht. Für seine 24-jährige Tätigkeit als Vorsitzender des Bottroper Einzelhandelsverbandes übergab ihm Stefan Genth die Goldene Ehrennadel des Handelsverbandes Deutschland. „Die wird selten verliehen“, betonte dessen Hauptgeschäftsführer und piekste die...

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  • 14.09.11
Rund 350 Gäste waren in die ehemalige Waschkaue der Zeche Prosper II zur Partnerkonferenz für Innovation City gekommen. Foto: Kappi | Foto: Michael Kaprol
4 Bilder

Die Zukunft beginnt in Bottrop

„Diese Vision soll Realität werden!“ Vor rund 350 Teilnehmern aus Politik und Wirtschaft betonte NRW-Ministerpräsidentin Hannelore Kraft in der ehemaligen Waschkaue von Prosper II die Bedeutung der Innovation City und forderte: „Wir müssen das Projekt auf solide finanzielle Beine stellen.“ Er sei der Mann mit dem Geld, stellte Initiativkreis-Moderator Bodo Hombach EU-Kommmissar Dr. Johannes Hahn vor, der schon vor Konferenzbeginn zu einem kurzen Gespräch mit Hannelore Kraft in den benachbarten...

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  • 06.09.11
Für die Unternehmen oder den Bürgern?
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Unternehmensprojekt Innovation City (2)

Unternehmensprojekt Innovation City Innovation bedeutet Erneuerung, doch was am dringendsten bei uns erneuert werden müsste ist das gesamte Gesellschaftssystem, mit einer Wirtschaft die sich mit Vernunft um die wirklichen Bedürfnisse der Menschen kümmert und im Einklang mit der Natur handelt. Die Würde des Menschen ist unantastbar heißt es im Grundgesetz, doch eine Gesellschaftsordnung die den Mensch nur als Ausbeutungsobjekt betrachtet und weder Mensch noch Natur mit Respekt behandelt, hat...

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  • 03.09.11

Wenn Senioren nicht zum alten Eisen gehören wollen - stehen ihnen das Sozialamt und die Initiative „Vital in Deutschland“ mit Rat und Tat zur Seite

Es ist ein unumstößlicher Fakt, und auch, wenn es viele nicht wahrhaben wollen: Die Bottroper Bevölkerung wird immer älter. Mittlerweile sind mehr als 26% der Bürger über 60 Jahre alt. Grund genug für die Stadt Bottrop, die Servicearbeit für Senioren auszubauen und zu verbessern. „Wir müssen etwas tun für die ältere Generation, die einen hohen Informationsbedarf gerade im Bereich Pflege und Wohnen hat“, befindet Dagmar Spans-Philippi, Betreuerin des im April letzten Jahres gestarteten...

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  • 31.08.11
Angelika Wurst, Abteilungsleiterin beim Amt für Wohnungswesen.Foto: Kappi | Foto: Michael Kaprol
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Damit Wohnen bezahlbar bleibt

„Wer nicht auf den Cent gucken muss, findet seine Wohnung, doch wer zum Beispiel eine schmale Rente hat, kommt ohne uns nicht zurecht.“ Angelika Wurst weiß, wovon sie redet, sie ist Abteilungsleiterin beim Amt für Wohnungswesen. Der Wohnungsmarkt ist längst nicht mehr so eng wie noch vor einiger Zeit, doch Ende des vergangenen Jahres gab es in Bottrop dennoch die vergleichsweise hohe Zahl von 790 wohnungsuchenden Haushalten mit Schwierigkeiten, Zugang zum Wohnungsmarkt zu erhalten. Anders...

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  • 23.08.11

Verkehrsschilder in Bottrop

Wenn Verkehrsschilder in Bottrop von der Natur so „ verunstaltet „ werden, dann ist es kein Wunder, dass der Mensch auf diese Verkehrsschilder nicht reagiert ( Die Unkenntlichmachung der Natur nimmt weiter zu ). Trotz einer Geschwindigkeitsbeschränkung von 30 km/h für Lkw´s auf der Horster Str. zwischen Gladbeck und der B 224 hält sich kein Lkw-Fahrer an diese Beschränkung. Schon mehrmals habe ich die Stadtverwaltung auf diesen Sachverhalt aufmerksam gemacht, da der Lkw-Verkehr, durch die...

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  • 18.08.11
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Alles unter Dach und Fach - Seit 50 Jahren informiert der Gutachterausschuss für Grundstückswerte Bottroper Bürger

Haben Sie schon mal überlegt, ein Haus zu bauen? Oder wollen sie Ihr Grundstück eventuell verkaufen? Oder wollen Sie einfach mal wissen, wie viel ihr Grund und Boden so wert ist? Seit 50 Jahren bereits ermittelt und veröffentlicht der Gutachterausschuss für Grundstückswerte grundlegende Informationen, die für eine bessere Transparenz auf dem Immobilienmarkt sorgen. „Der eigentliche Grund für die Einrichtung des Ausschusses war das Bedürfnis nach Marktransparenz für alle Bürger der Stadt“, so...

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  • 10.08.11

Bürger fragen? was ist mit unseren Straßen los???

Die Verbindungsstraßen in unserer Stadt zwischen einer Hauptstrasse zur anderen Hauptstrasse sind zum Schreien. Ich habe mir mal die Heimannstraße und die Kraneburgstraße stellvertretend für die anderen Straßen in unserer Stadt genauer betrachtet. Das sind zwei Stichstraßen von der Horsterstraße zur Industriestraße, wobei die Bezeichnung Straße nicht mehr angewendet werden darf, sondern Holperpiste oder Kraterallee. Nach Rücksprache mit den Anwohnern wurde mir mitgeteilt, das die Straße einen...

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  • 01.08.11
Der Trend steht auf Untergang! | Foto: Bild: Waldemar Mandzel
2 Bilder

Alle reden von "Innovation City" (1)

Wir auch könnte man sagen, denn jeden Tag kann man in den Medien über das gigantische Klimaschutz-Projekt interessante Neuigkeiten erfahren. Zu der demnächst in Bottrop stattfindenden „Partnerkonferenz“ der Träger und Förderer, haben sich bereits jetzt große Honoratioren aus Wirtschaft und Politik angemeldet. Da fragt man sich doch berechtigt, wer oder was steckt eigentlich genau dahinter und wem nutzt das alles? Um da von vornherein keine falschen Vorstellungen aufkommen zu lassen, will ich...

  • Bottrop
  • 28.07.11
In Gesprächen mit Oberbürgermeister Bernd Tischler (Mitte) wurde ein Kompromiss in der Diskussion um den verkaufsoffenen Sonntag am 30. Oktober erzielt. Foto: Kappi | Foto: Michael Kaprol

Erstmal ist die Kuh vom Eis

„Wir haben einen Weg gefunden“, sagt Oberbürgermeister Bernd Tischler. Im Streit um den verkaufsoffenen Sonntag am 30. Oktober ist die Kuh vom Eis, die „Allianz für den freien Sonntag“, Einzelhandelsverband und Stadt haben sich auf einen Kompromiss geeinigt. Dieser sieht vor, dass das von der KAB ins Leben gerufene Bürgerbegehren „ruht“. Der Termin am 30. Oktober kann wie geplant stattfinden, jedoch für 2012 soll die Anzahl der verkaufsoffenen Sonntage reduziert werden: drei in der Innenstadt,...

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  • 22.07.11
2 Bilder

So läuft's ohne Zivis

In Krankenhäusern, Seniorenheimen, in der Betreuung von Behinderten, vor allem auch in integrativen Schulen - Zivildienstleistende übernahmen bisher vielfältige und wichtige Aufgaben im sozialen Bereich. Mit dem Wegfall des Wehrdienstes hat auch der Zivildienst als Wehrersatzdienst nun sein Ende gefunden. Kompensiert werden soll er durch den Bundesfreiwilligendienst (kurz: BFD). Aber wie gut funktioniert dieser Ersatz in Bottrop? In der Mehrheit sind sich die verschiedenen Bottroper...

  • Bottrop
  • 15.07.11
  • 1

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