Montagsdemo protestiert gegen die Aggression der Türkei

Aus organisatorischen Gründen fand die Montagsdemo am 15.02.16 nicht statt. Ursprünglich war die Rechtsvereinfachung von Hartz IV Schwerpunktthema, dieses Thema wird auf den Montag, 29.02.16, verschoben.

Das Attentat in Ankara/Türkei auf Militärfahrzeuge (was die Montagsdemo scharf verurteilt) hat die türkische Regierung zum Anlass genommen, ihre Angriffe gegen die kurdische PKK und YPG weiter auszudehnen, obwohl der/die Täter des Terroranschlags überhaupt noch nicht ermittelt wurden. Beide kurdische Organisationen weisen eine Schuld an dem Anschlag strikt zurück. Nach der Vorgehensweise des Selbstmordattentats deutet alles auf die IS-Faschisten hin. Es ist aber auch nicht ausgeschlossen, dass der Geheimdienst der Türkei in diesem Terror verwickelt ist.

Bereits seit mehreren Tagen bombardieren die Türkei und Russland hauptsächlich Ziele der kurdischen PKK und YPG in Syrien. Der Kampf gegen die IS erfolgt nur am Rande. Außerdem droht die Türkei mit einer Militärinvasion im Norden Syriens, u.a. in der Provinz Rojava.

Die Bochumer Montagsdemo protestiert in aller Schärfe gegen diese Aggression der Türkei und fordert die deutsche Regierung zum sofortigen Abbruch der Verhandlungen mit Erdogan wegen der Flüchtlingsfrage auf.

Alle, insbesondere die kurdischen Organisationen, sind aufgerufen, am Montag, 22.02.16, zur Montagskundgebung zu kommen!

Ulrich Achenbach
Moderator