Personalmangel
Justizsystem erodiert

In einer Demokratie und Gemeinschaft ist eine wirksame Justiz ein Grundpfeiler für eine funktionierende Gesellschaft.
Gesetzte regeln das Zusammenleben von Menschen.
Es ist ein Regelwerk, wo jeder im „Normalfall“ weiß, wo er dran ist und welche Regeln gelten.
Leider meinen oft einige Menschen, dass für sie keine Gesetze gelten oder sie darüberstehen, dann greift unser Justizsystem.
Na ja, es sollte dann greifen, leider ist es nicht immer der Fall. Grund dafür ist eine Überlastung des Justizsystems. Immer mehr Fälle mit immer weniger Mitarbeitern erodieren das System.
Mittlerweile ist es schon so schlimm, dass Täter auf freien Fuß kommen, weil ein Verfahren in einem angemessenen Zeitraum nicht möglich ist.
Das birgt mehrere Gefahren, zum einem kommen Straftäter auf freien Fuß und zum andren leidet das Vertrauen ins Justizsystem.

Auch in Bochum fehlen immer mehr Staatsanwälte und Richter, das verursacht das immer mehr Verfahren auflaufen und die Justiz zu überlasten droht.
Im Jahr 2020 wurden 59.553 Verfahren gegen namentlich bekannte Beschuldigte neu eingeleitet, im Jahr 2021 waren es 61.675 und im Jahr 2022 waren es 63.116.
Der „Deutsche Richterbund“ hat schon Alarm geschlagen, leider stößt man dort auf taube Ohren in der Politik.
Viele gut qualifizierte Bewerber entscheiden sich schon heute für eine Tätigkeit in einer Anwaltskanzlei, dort wird einfach besser bezahlt. Neue Bewerber in der Justiz werfen nach kurzer Zeit das Handtuch wegen Überlastung.
Wir dürfen diese Entwicklung nicht weiter ignorieren und müssen dringend dagegen steuern. Es muss wieder attraktiver werden, in der Justiz zu arbeiten. Dafür brauchen wir eine bessere Bezahlung und genügend Personal, um Verfahren zeitnah verhandeln zu können.
Wer eine Straftat begeht, muss schnell, konsequent und gerecht bestraft werden, wer unschuldig ist hat das Recht, schnell von dem Verdacht entlastet zu werden.

Autor:

Christian Krampitz (Bündnis Deutschland) aus Bochum

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