Bedburg-Hau - Politik

Beiträge zur Rubrik Politik

Foto: Heinz Holzbach

Kapelle auf der Josefshöhe ist gerettet

Die Kapelle auf der Josefshöhe ist gerettet. Das ehemalige Gelände des Kinderdorfes ist längst ein Baugebiet - den Erhalt der ehemaligen Kapelle hat sich die Gemeinde aber auf die Fahnen geschrieben. Mit Erfolg. Nach dem Rückzug eines niederländischer Investors machte die Gemeinde von ihrem Rückkaufsrecht Gebrauch. Jetzt wird die Kapelle an ein Klever Ehepaar verkauft, das die Kapelle für Wohnzwecke nutzen will. „Die Kaufverträge werden in den nächsten Tagen unterschrieben“, sagt Dieter...

  • Bedburg-Hau
  • 05.10.11
Ronald Pofalla, Bildquelle: CDU / slomifoto.de
Creative Commons License

Euro, Ronald, Fresse, Scheiße - jetzt mit Harald Schmidt-Video

So ein schönes sonniges Wochenende - und dann diese schrillen Töne. "Ich kann deine Fresse nicht mehr sehen. Ich kann deine Scheiße nicht mehr hören" wird der Kreis Klever Bundestagsabgeordnete Ronald Pofalla (CDU) laut spiegel online im Streit mit dem Euro-Rettungsschirm-Abweichler Wolfgang Bosbach zitiert. Ob die bösen Worte wirklich so gefallen sind, wissen wir nicht. Schwamm drüber. Pofalla soll sich längst für seinen Ausfall entschuldigt haben. Schwamm drüber? Die überregionalen Medien...

  • Kleve
  • 01.10.11
  • 23

Polizei, Fettspur, Kalkar

Vielen herzlichen Dank an die Kreispolizei Kleve. Die Damen und Herren der Polizei haben ganze Arbeit geleistet und sowohl mich wie auch viele andere Kradfahrer vor bösen Unfällen geschützt. Zwischen Wissel und Kalkar (Kehrum) hat irgendwer eine Fettspur in die Kurven und Kreisverkehre gelegt. Hätte unsere Polizei nicht umgehend reagiert und sämtliche Gefahrenstellen professionell abgesichert, so wären mit an Sicherheit grenzender Wahrscheinlichkeit viele Personen zu Schaden gekommen. Okay, die...

  • Bedburg-Hau
  • 01.10.11
  • 4
Dr. Günther Bergmann, Silke Gorißen und Ronald Pofalla mit den Jubilaren

Mitgliederversammlung der CDU Bedburg-Hau mit Ronald Pofalla

CDU-Mitglieder in Bedburg-Hau diskutierten über Eurorettung Vergangenen Freitag trafen sich die Mitglieder des CDU-Gemeindeverbands Bedburg-Hau zu einer Mitgliederversammlung im Restaurant Alte Post. Der CDU-Kreisvorsitzende Dr. Günther Bergmann sprach ein Grußwort und bedankte sich für die gute Zusammenarbeit mit dem Gemeindeverband. Zu Gast war neben dem CDU-Kreisvorsitzenden auch Kanzleramtsminister Ronald Pofalla. Der Kreis Klever Bundestagsabgeordnete sprach mit den Parteimitgliedern über...

  • Bedburg-Hau
  • 29.09.11
  • 1
Großen Zuspruch erlebte Bürgermeister Peter Driessen auf seine Einladung zum Unternehmerfrühstück mit der Wirtschaftsförderung Kreis Kleve im Restaurant „Zur alten Post“ in Bedburg-Hau

„Bei Pflegeberufen ist der Arbeitsmarkt wie leergefegt“

Bei den Pflegeberufen sei der Arbeitsmarkt vor Ort wie leergefegt. Die Situation verschärfe sich dadurch, dass die Niederländer Pflegekräfte aus der Grenzregion ins Nachbarland abzuwerben versuchten. Und zwar mit Erfolg. Diese Einschätzung lieferte nun kein Geringerer als Dr. Peter Glück, Vorsitzender der Geschäftsführung der Agentur für Arbeit im Rahmen des jüngsten Unternehmerfrühstücks mit der Wirtschaftsförderung Kreis Kleve in Bedburg-Hau. Die Probleme des Ärztemangels erhielten damit ihre...

  • Bedburg-Hau
  • 26.09.11
  • 4
Dr. Günther Bergmann, Fraktionsvorsitzender der CDU im Rat der Stadt Kalkar und CDU-Kreisparteivorsitzender

Bergmann will für Palmen nach Düsseldorf

In den letzten Wochen haben die Spekulationen über ein mögliches Scheitern der von der Linkspartei tolerierten rot-grünen Landesregierung und über vorgezogene Landtagswahlen im Frühjahr 2012 deutlich an Intensität gewonnen. Dies war auch für den CDU-Kreisvorsitzenden Dr. Günther Bergmann Anlass genug, auf dem CDU-Kreisparteitag in Goch einige Dinge zum künftigen Vorgehen der Kreispartei in dieser Sache zu sagen. Da auch seine Person – speziell seit dem Kreisparteitag mit einem...

  • Kalkar
  • 26.09.11
  • 1

Moyland: Golfresort vor dem Baustart

In der Rheinischen Post von heute, 24. Sept. 11, steht dieser Bericht:hier klicken .Mein Leserbrief dazu: In der Ausgabe vom 24. Sept. 11, im Bericht „Golfresort vor dem Baustart“, stand u.a.: „Bisher gab es lediglich leisen Protest. So klagte eine Anliegerin gegen das Vorhaben“. Ich möchte darauf aufmerksam machen, dass diese Aussage falsch ist. Es hat bisher niemand eine Klage eingereicht. „Leisen Protest“? Es gab eine Vielzahl von Einsprüchen, von Anliegern bis zum BUND. Auch die zu...

  • Bedburg-Hau
  • 24.09.11
  • 12

In Bedburg-Hau sollen Grundschüler vom SchokoTicket befreit werden

Das Thema SchokoTicket wird allerorts intensiv und kritisch diskutiert. Wichtiger Kritikpunkt ist der verpflichtend zu zahlende Eigenanteil für einen aus Sicht vieler Eltern zweifelhaften Freizeitnutzen, insbesondere bei den Grundschülern. In Bedburg-Hau will man daher diesen Kritikpunkt aufgreifen und plant die Befreiung der anspruchsberechtigten Grundschüler vom Eigenanteil, wie die SPD Bedburg-Hau mitteilt. Einstimmig, von allen Fraktionsvorsitzenden mitbeschlossen, sei diese Empfehlung des...

  • Bedburg-Hau
  • 21.09.11
  • 2

Internet: Volksbank geht mit eigenem Blog an den Start

Schon seit einigen Jahren gilt "kleveblog.de" von Ralf Daute als "Hotest Talk" in der Schwanenstadt. Will Frank Ruffing, Vorstandsvorsitzender der Volksbank Kleverland, dem Klever Journalisten jetzt an den Kragen gehen? Ab Dienstag (20.09.2011) geht der "Volksbank-Kleverland-Blog" an den Start. "Mit diesem Schritt zeigen wir, dass die Volksbank Kleverland modern ist und mit der Zeit geht. Alle Altersgruppen möchten wir ansprechen, insbesondere natürlich aber die jungen Leute, die so noch...

  • Kleve
  • 19.09.11
  • 10

Golfplatz Moyland: „Aus Gründen der Rechtssicherheit“

Wie bekannt wurde in der letzten Ratssitzung die 50. Änderung des Flächennutzungsplanes für den Golfplatz beschlossen. Dieser Beschluss muss nun in der Ratssitzung am 22. 09. 11 aufgehoben werden! Zum Sachverhalt liegt den Ratsmitgliedern folgende Erklärung der Gemeindeverwaltung vor: „Die 50. Änderung des Flächennutzungsplanes ist vom Rat der Gemeinde Bedburg-Hau am 20.07.2011 beschlossen worden. Im Zuge des Genehmigungsverfahrens dieser Flächennutzungsplanänderung durch die Bezirksregierung...

  • Bedburg-Hau
  • 16.09.11
  • 1

SPD Bedburg-Hau: Symbiose aus Gesamtschule plus Sekundarschule(n) vorstellbar

Die Politik der drei Kommunen Kleve, Bedburg-Hau und Kranenburg berät über Ihre Schullandschaft. Im wesentlichen diskutiert wurde die Gründung von drei Sekundarschulen. Auf den Vorschlag der Bezirksregierung, ein Modell aus Gesamtschule und Sekundarschulen in Betracht zu ziehen, reagierten in ersten Stellungsnahmen die politischen Vertreter in Reihen der Klever Grünen und der CDU gestern mit großem Unmut. Deutlich positiver äußert sich Wilhelm van Beek, Fraktionsvorsitzender der SPD...

  • Bedburg-Hau
  • 16.09.11
  • 1
6 Bilder

Ratssitzung am 22. September 2011

Am 22. September, 17 Uhr, Rathaus, findet die nächste Ratssitzung statt. Hier die wichtigsten Themen: -Bebauungsplan Golfplatz Moyland; Beschluss über Anregungen im Rahmen der öffentlichen Auslegung und Beschluss als Satzung. -Freistellung bedürftiger Kinder/Schüler von den Kosten der Schulbusbeförderung (Antrag der SPD) und Freistellung anspruchsberechtigter Grundschüler von den Kosten der Schulbusbeförder und/SchokoTickets (Antrag der SPD). -Rückführung des Abwasserbetriebes in den...

  • Bedburg-Hau
  • 15.09.11
  • 2
Wilhelm van Beek, SPD-Fraktionsvorsitzender aus Bedburg-Hau

SPD Bedburg-Hau fordert mehr Bürgerbeteiligung in Fragen kommunaler Haushaltspolitik

Den Bürgerinnen und Bürger der Gemeinde Bedburg-Hau soll es zukünftig ermöglicht werden, sich direkt an der Erstellung des Gemeindehaushaltes zu beteiligen und eigene Vorschläge einzureichen. Dies sieht ein Antrag der SPD-Fraktion Bedburg-Hau vor, über den in der kommenden Ratssitzung am Donnerstag, 22. September, beraten werden soll. Es gibt in einer Reihe von Kommunen Bestrebungen über verschieden Modelle die Bürgerinnen und Bürger an der Aufstellung der Haushalte zu beteiligen. An diesem...

  • Bedburg-Hau
  • 13.09.11
Haus an der Alten Bahn, Copyright © Günter van Meegen

Bedburg-Hau: Haus Nr.121 Alte Bahn bleibt stehen.

Im März berichtete ich über das Haus an der Alten Bahn. Das Haus sollte für eine Stahlhalle des Land-Golf-Clubs Schloss Moyland weichen. Siehe www.lokalkompass.de In der heutigen Bauausschusssitzung erfuhr ich, dass das Haus für mindesten drei weitere Jahre wegen einem Mietverhältnis stehen bleibt. Eine schöne positive Überraschung. Direkt nach der Sitzung begab ich mich vor Ort um mich weiter zu informieren. Das Haus wird bewohnt von einer netten Familie und das Mietverhältnis besteht nicht...

  • Bedburg-Hau
  • 13.09.11
  • 6

Bedburg-Hau: Abwasserbetrieb kehrt zurück in den Kernhaushalt.

Der Betriebsausschuss hat in seiner Sitzung am 13.09.11 einstimmig folgenden Beschlussvorschlag an den Gemeinderat gegeben: Der Rat beschließt..., den Abwasserbetrieb der Gemeinde Bedburg-Hau zum 01.01.2012 in den Kernhaushalt der Gemeinde zurückzuführen. Mit der Rückführung übernimmt die Gemeinde alle Vermögenswerte, Forderungen und die bestehenden Verbindlichkeiten des Abwasserbetriebes. Sachverhalt: Bereits vor einem Jahr hatte der Betriebsausschuss beschlossen, den Abwasserbetrieb zum 1....

  • Bedburg-Hau
  • 13.09.11
  • 6

Ihre 9/11-Geschichte - Wo waren Sie am 11. September 2001?

Der 11. September 2001 war der schrecklichste Tag nach dem 2. Weltkrieg: Damals rasten unter anderem zwei Passagierflugzeuge ins World Trade Center in New York. Schnell war für die USA klar, wer dahinter steckte: Osama Bin Laden und sein Terrornetzwerk Al Qaida. Seitdem herrscht Krieg im Irak und Afghanistan. Jeder von uns erinnert sich an diesen Tag und weiß genau, was er/sie tat. Autor: "Vom Terroranschlag auf das World Trade Center in New York erfuhr ich aus den Nachrichten im WDR, als ich...

  • Goch
  • 07.09.11
  • 22

Aus für Golfplatzerweiterung?

Der Klever BUND-Chef Karl-Heinz Burmeister wird gegen die Golfplatzerweiterung in Moyland Widerspruch einlegen. Siehe dazu Bericht in der RP von heute, hier klicken Damit unterstützt Herr Burmeister meine Initiative und Auffassung das die Golfplatzerweiterung im Landschaftsschutzgebiet Moyland nicht verwirklicht werden kann. Mehrfach habe ich hier im LK darüber berichtet, z.B. hier: www.lokalkompass.de Sollte der Gemeinderat am 22. September sich mehrheitlich für den Golfplatz aussprechen wird...

  • Bedburg-Hau
  • 07.09.11
  • 8
Vor Kurzem trafen sich Eltern aus dem Kleverland, um über das Schokoticket zu diskutieren. | Foto: Heinz Holzbach

Schokoticket - die Diskussion geht weiter

Zum Thema "Schokoticket" erreichte uns der folgende Leserbrief: Wieder gibt es eine Stellungnahme der NIAG nach altbekanntem Muster – „Alles ist gut oder wird besser“ – doch man schiebt nun die Verantwortung mehr und mehr der Politik zu. Aber wieder einmal kann man der Stellungnahme entnehmen, wie unverschämt der Griff in die Tasche der Bürger ist. Die NIAG sagt, das Angebot sei für ländliche Bezirke überdurchschnittlich gut. Das heißt aber auch, es gibt bessere oder viel bessere Angebote in...

  • Kleve
  • 07.09.11
  • 1
Dieses Bild ist das Werk eines Seemanns oder Angestellten der U.S. Navy, das im Verlauf seiner offiziellen Arbeit erstellt wurde. Als ein Werk der Regierung der Vereinigten Staaten ist diese Datei gemeinfrei. Urheber:Troy Latham http://www.navy.mil/view_single.asp?id=47053 Diese Datei wurde als bar jeglicher bekannter Einschränkungen des Urheberrechts, einschließlich verbundener und benachbarter Rechte erkannt.
Wikipedia | Foto: Dieses Bild ist das Werk eines Seemanns oder Angestellten der U.S. Navy, das im Verlauf seiner offiziellen Arbeit erstellt wurde. Als ein Werk der Regierung der Vereinigten Staaten ist diese Datei gemeinfrei. Urheber:Troy Latham http://www.navy.mil/view_s

US-Geheimdienst arbeitete mit Gaddafis Sicherheitsdienst zusammen.

Heute hörte ich die Meldung, dass der US-Geheimdienst und auch andere westliche Geheimdienste eng mit Gaddafis Sicherheitsdienst zusammengearbeitet haben. Entsprechende Unterlagen wurden nun in Tripolis gefunden. Aus Washington wird dazu eine Stellungnahme abgelehnt. Die CIA-Sprecherin J. Youngblood dazu: „Selbstverständlich arbeite die CIA mit ausländischen Regierungen zusammen, um die USA vor Terrorismus und anderen tödlichen Bedrohungen zu schützen.“ Klar arbeitet man mit anderen Staaten...

  • Bedburg-Hau
  • 03.09.11
  • 5

"Er ist sichtbar auf der linken Brustseite des Kleidungsstücks fest aufgenäht zu tragen"

"Es geschah am hellichten Tag und in aller Öffentlichkeit. Juden wurden gezwungen, ein Kennzeichen zu tragen - den Judenstern. Vor 70 Jahren wurde er in Deutschland eingeführt". Der Journalist Martin Willing erinnert in der heutigen (01.09.2011) Ausgabe des "Kevelaerer Blatt" über das in der Zeit des Nationalsozialismus in Deutschland eingeführte Zeichen zur Stigmatisierung von Juden. Die Zwangskennzeichnung wurde in dieser Polizeiverordnung vom 1. September 1941 verkündet, die Bürger im Kreis...

  • Kleve
  • 01.09.11
  • 2
Ministerpräsidentin Hannelore Kraft ist Vorsitzende des Kuratoriums Museum Schloss Moyland

Moyland: Hannelore Kraft macht den Rüttgers

Tendiert das Interesse gegen null? Gibt es zwischen der „neuen“ Landesregierung und dem Museum Schloss Moyland ein ernsthaftes Beziehungsproblem? Es ist ein Zeichen von geringer Wertschätzung, wenn die Ministerpräsidentin zum lange bekannten Termin der Wiedereröffnung nur eine Stellvertreterin schickt. Hannelore Kraft ist schließlich auch Kuratoriumsvorsitzende des Museums. Das Gremium hat übrigens nach dem Regierungswechsel vor einem Jahr noch kein einziges Mal unter ihrem Vorsitz getagt. Ach...

  • Kleve
  • 23.08.11
  • 2
Prof. Dr. Marie-Louise Klotz

Ferienwohnungen für unsere Studenten?

Erst wenige Tage ist es her, seit Prof. Dr. Marie-Louise Klotz als Präsidentin der Hochschule Rhein-Waal den Engpass zum Ausdruck brachte: „Im Kreis unserer Studierenden gibt es noch eine nennenswerte Zahl, die angemessenen Wohnraum sucht. Wir müssen alles daran setzen, hier Abhilfe zu schaffen“, betonte die Hochschul-Präsidentin. Mit einem durchaus realistischen Hinweis reagierte nun die Wirtschaftsförderung Kreis Kleve und lieferte Petra Hübers als bei der Hochschule Rhein-Waal Zuständige...

  • Kleve
  • 20.08.11
  • 14
Ulrike Lubek (48) - hier im Gepsräch mit Landrat Wolfgang Spreen (56) - ist Nachfolgerin von Harry Voigtsberger, der im Juli 2010 Minister für Wirtschaft, Energie, Bauen, Wohnen und Verkehr des Landes Nordrhein-Westfalen wurde.

Die schöne LVR-Direktorin beim Landrat

In Anwesenheit seines Allgemeinen Vertreters Wilfried Suerick hieß Landrat Wolfgang Spreen LVR-Direktorin Ulrike Lubek im Kreishaus Kleve sehr herzlich willkommen. Die neue Direktorin des Landschaftsverbandes Rheinland nutzte ihren Antrittsbesuch zum Informationsaustausch mit der Verwaltungsspitze des Kreises. Dabei hoben die Gesprächspartner die gute Zusammenarbeit der beiden Behörden insbesondere in den Bereichen Familie, Jugend und Soziales hervor. Landrat Wolfgang Spreen: „Der Kreis Kleve...

  • Kleve
  • 17.08.11
“Niemand hat die Absicht, eine Mauer zu errichten“; Copyright © Günter van Meegen

Heute vor 50 Jahren

Ich kann mich noch daran erinnern, glaube es war am nächsten Tag, als in der Tagesschau (damals gab es nur ein Programm) von der Abriegelung West-Berlins berichtet wurde. Damals war ich 9 Jahre alt, und so richtig habe ich das nicht verstanden, was da vor sich ging. Meine Eltern haben dazu auch nichts erklärt, aber die Rede war von Krieg – es könnte wieder Krieg geben. Krieg – davon hatte ich auch keine Vorstellung. In der Schule war das Ganze auch kein Thema. Ich denke, dass Kinder heutzutage...

  • Bedburg-Hau
  • 13.08.11
  • 11

Beiträge zu Politik aus

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