Balve - Politik

Für die Bürgerinitiativen PRO A46 aus Hemer, Menden und Wickede nimmt Heinz Vihrog Stellung "zur jüngsten Medienoffensive der GigA 46": "Die GigA 46 versucht verzweifelt den drohenden Lückenschluss mit dem Beginn des Teilstückes Hemer- Menden zu verhindern. Die neuen Vorschläge sowie die angedrohten Klagen sind legal und unter Berücksichtigung der momentanen GigA 46- Stimmungslage für uns sogar plausibel. Wir, die Bürgerinitiativen PRO A46 Hemer, Menden, Wickede, meinen jedoch, dass genug...

Zur Berichterstattung über den Vorschlag der GigA 46, einen Runden Tisch zu veranstalten, hat die IHK Arnsberg folgende Stellungnahme abgegeben: "IHK-Präsident Ralf Kersting lehnt den Vorschlag der GIgA 46 ab, in gemeinsamen Gesprächen mit Befürwortern des Autobahnlückenschlusses Hemer Neheim nach Alternativlösungen zu suchen. In über 40 Jahren Planungszeit seien für den A 46-Lückenschluss, alle Untervarianten mitgezählt, mehr als 50 Trassenvarianten untersucht worden. Auch Lösungen unterhalb...

Matthias Gast, ein Sprecher des Oesetalbahnvereins, nimmt Stellung zu Michael Eskens Statement. Unter der Überschrift Oesetalbahnverein war und ist gesprächsbereit schreibt er: "In der Pressemitteilung des Herrn Bürgermeister Esken werden Mitglieder des (überparteilichen!) Oesetalbahnvereins angegriffen. Er wirft ihnen mangelnde Gesprächsbereitschaft vor. Das ist falsch, denn es hat etliche Kontakte und Gesprächsangebote gegeben. Schon vor der LGS trafen sich Vertreter des Oesetalbahnvereins...

Ingrid Ketzscher und Peter Köhler von den Mendener Grünen nehmen Stellung zu dem Statement von Hemers Bürgermeister Michael Esken. Die beiden schreiben: "Es ist kein Geheimnis, dass die Grünen sich auf allen Ebenen für eine umweltfreundliche und gerechte Mobilität einsetzen. Die Grünen im Märkischen Kreis engagieren sich deshalb für den Erhalt der Bahnlinie Hemer-Menden für eine Durchbindung nach Dortmund sowie einen parallel geführten Radweg. Die Mendener Grünen sind durch ihre Mitgliedschaft...

Unter der Überschrift Konsensgespräche gerne, aber nicht um der Verhinderung wegen hat Bürgermeister Michael Esken (Hemer) zur Berichterstattung über die Einladung der GigA 46 zu einem Runden Tisch Stellung bezogen. Aus seinem Urlaub hat er über Pressereferent Marc Giebels folgendes Statement verschickt, das bis Sonntag, 14. August, 15 Uhr, mit einer Sperrfrist belegt war: Hoch erfreut hat Bürgermeister Michael Esken am Urlaubsort erfahren, dass die A46 Gegner über die Presse zu...

Nachdem die Autobahnbefürworter den Weiterbau der A46 bis zur Edelburg der Öffentlichkeit als „beschlossene Sache“ präsentiert hatten, hat am Donnerstag die GigA 46 zur Pressekonferenz eingeladen, um Alternativvorschläge zu machen. Interessanter Aspekt gleich zu Beginn der Pressekonferenz: Dr. Werner Reh, Leiter Verkehrspolitik des BUND, stellte die Möglichkeit einer zweispurigen "Weiterführung" der A46 - unter welcher Bezeichung auch immer - bis zur Edelburg vor. Diese Lösung, so Dr. Reh,...

Viele Versionen wurden geprüft, bis der endgültige Plan feststand: Wenn - voraussichtlich im September - die Großbaustelle Unnaer Landstraße eröffnet wird, muss der Verkehr über viele Monate über Holzener Straße und Bräukerweg umgeleitet werden. Der eigentliche Auslöser für die Baumaßnahme war der Hangabsturz im August 2008. Der wird jetzt wieder instandgesetzt. Doch nicht nur das. „Wir machen mehr als eigentlich nötig“, betonte gestern Michael Neumann vom Landesbetrieb Straßenbau.NRW im...

Jetzt liegt der „Schwarze Peter“ bei den betroffenen Kommunen. Die Landesregierung habe ihren Teil getan. Diese Aussage haben die Autobahnbefürworter vom Besuch beim zuständigen Minister in Düsseldorf, Harry Voigtsberger, mitgebracht. Dr. Sigurd Pütter als Sprecher der Unternehmerinitiative Pro A46 sowie Präsident der Wirtschaftsinitiative Nordkreis, Franz-Josef Lohmann (Geschäftsführer WIN) und Heinz Vihrog, Sprecher der Bürgerinitiative PRO A46, stellten den Standpunkt des zuständigen...

Elisa Pitney hat in einem Kommentar zu diesem Beitrag Interesse bekundet, doch weiterzumachen! Sie schreibt: "Der Kulturtreff war ein wundervoller Ort, wo Künstler die Möglichkeit hatten, ihre Werke vorzustellen und wo alle Musiker in den Fröndenberger Bürgern ein fantastisches Publikum fanden. Durch diesen Krieg gewinnt niemand, jeder verliert etwas. Es wäre viel besser, Frieden zu haben, das Café Satchmo und den Kulturtreff wieder zu eröffnen und jeder, auch die AWo würde davon profitieren."...

Heute Abend findet ab 19 Uhr im Mendener Bürgersaal eine öffentliche Informationsveranstaltung zur geplanten "Parkhaus"-Bebauung statt. Der Investor - die Firma ITG aus Düsseldorf - wird ihre Pläne präsentieren und Fragen der Bürger beantworten. Die Mendener Werbegemeinschaft hat ihre Mitglieder aufgerufen, an der Veranstaltung teilzunehmen.

Elisa Pitney kommentiert die Presseerklärung der AWo im Kreis Unna als "bodenlose Frechheit". Direkt nach Bekanntwerden des Inhaltes des Statements von AWo-Geschäftsführer Peter Resler wurden die ersten Kommentare im Lokalkompass eingestellt. Hier die Links: http://www.lokalkompass.de/froendenberg/politik/update-12-juli-elisa-pitney-und-die-awo-d72330.html/action/lesen/1/recommend/1/...

Mit großer Mehrheit - nur mit zwei Gegenstimmen der USF - hat der Mendener Bauausschuss soeben die öffentliche Auslegung des Bebauungsplans Nr. 190 "Bahnhof" beschlossen. Die USF hatte "erhebliche Bedenken" bezüglich der Erschließung Obere und Untere Promenade sowie bei der Verkehrssituation an der Kreuzung Bahnhofstraße/Walramstraße angemeldet. Die CDU-Fraktion, die zuvor bereits bei der Änderung des entsprechenden Flächennutzungsplans des Bahnhofgeländes (wurde bei zwei Enthaltungen...

Am heutigen Mittwoch war NRW-Innenminister Ralf Jäger zu Gast im Hönnetal zwischen Menden und Hemer, um sich von der Schlagkraft der nordrhein-westfälischen Spezialkräfte zu überzeugen. In einem ehemaligen Steinbruch wurde in den 70er Jahren ein Trainingszentrum für die Spezialeinheiten der NRW-Polizei eingerichtet, das jetzt umfangreich für knapp eine Million Euro modernisiert und saniert wurde. Das Trainingszentrum ist einzigartig in Europa und wird nicht nur von der nordrhein-westfälischen...

Ursprünglich hatte dieser Artikel die Überschrift "200 Unterschriften für Elisa Pitney". Doch seit gestern, als der Termin stattfand und anschließend dieser Artikel entstand, hat sich einiges getan. In den letzten Tagen wurden viele Kommentare abgegeben, von denen ein Querschnitt - aus Platzgründen - auszugsweise auch im Stadtspiegel widergegeben wurde. "Multiplikatoren", wie Bürgermeister und Werbegemeinschaft, haben sich ebenso geäußert wie der ADFC, der von der Schließung seines...

In der Bauausschusssitzung der kommenden Woche sollen endgültig die Weichen für die Bahnhofsbebauung gestellt werden. Da war, angesichts der Tatsache, dass eine „Feinabstimmung“ der Investoren der Projekte „Bahnhof“ und „Galerie Nordwall“ eine Sortimentsergänzung verspricht, statt Konkurrenz, das Gerücht verstörend, dass es seitens der Politik plötzlich Gegenwind für die Bahnhofs-Pläne geben könnte. Der Stadtspiegel befragte die Fraktionsvorsitzenden. „Die Parallelentwicklung ‚Bahnhof‘ und...

In der Öffentlichkeit wird die positive Entwicklung des Bahnhofs Fröndenberg sehr eng mit dem Engagement von Elisa Pitney gleichgesetzt, die auf 400-Euro-Basis dort seit über einem Jahr Radhotel, Radstation, Café Satchmo und den Kulturbahnhof betrieben hatte. „Die positive Entwicklung im letzten Jahr ist sehr stark dem Ehepaar Pitney zu verdanken“, betonte auch Bürgermeister Fritz Rebbe gestern im Stadtspiegel-Telefonat. Es sei „schade und bedauernswert“, dass ein derartiges Engagement wegen...

Ursprünglich hatte dieser Artikel die Überschrift "Was wird jetzt aus dem Bahnhof Fröndenberg?" Und er stammte vom 2. Juli, dem Tag nach der Kündigung Elisa Pitneys. Seitdem hat sich viel getan. Es wurden viele Kommentare abgegeben, von denen ein Querschnitt - aus Platzgründen - auszugsweise auch im Stadtspiegel widergegeben wurde. "Multiplikatoren", wie Bürgermeister und Werbegemeinschaft, haben sich ebenso geäußert wie der ADFC, der von der Schließung seines "Vereinsheimes" selbst betroffen...

Von weitem waren die Presslufthämmer zu hören. Aufmerksam von diesem Geräusch geworden, ging ich mal schauen, was sich dort an der Hönne neben dem Gymnasium tat. Da vor einiger Zeit schon die Geländer zur Verschönerung der unter Denkmal stehenden Fußgängerbrücke entnommen worden sind, wird nun die alte Teerschicht entfernt, und in den nächsten Wochen durch eine neue ersetzt. Bleibt zu hoffen, daß die 100 Jahre alte Brücke durch die Erneuerung nicht zu sehr ihren alten Charme verliert. Sieht sie...

Wenn Sie wählen müssten: Welches sind zurzeit die drei heißesten Themen in Menden und Umgebung? Schreiben Sie einfach hinter diesen Artikel einen kurzen Kommentar mit Ihrer "Top 3" und ein paar Stichpunkten, weshalb Sie dieser Meinung sind. Übrigens: Natürlich interessieren uns auch Meinungen aus Wickede, Fröndenberg und Balve. Mit etwas "Abstand" hat man ja bekanntlich häufig sogar die bessere Perspektive ...

Auch wenn‘s einige langweilt - ich muss nochmal was loswerden zur angelaufenen Volkszählung, dem „Zensus 2011“. Im Kreis Wesel beispielsweise sind zwei Fälle in den letzen acht Tagen über die lokalen Medien rundgegangen. Einer aus Schermbeck, wo eine Bürgerin die amtliche Aufforderung zu Angaben über Haus und Hof in dreifacher Ausführung erhielt. Ein zweiter machte hier im Portal die Runde: Ingrid Kühne aus Xanten wollte der verantwortlichen Behörde Fragen stellen. Ohne die Antworten sah sie...

Im Internet bin ich auf eine interessante Seite gestoßen. Dort geht es um den "Erfindungsreichtum" der klammen Städte bzw. deren beschäftigter Kämmerer. So ist die "Sexsteuer" in Menden kein Einzelfall. Sie gibt es z.B. auch in Köln. Erfunden hat man auch die Bettensteuer (im Amtsdeutsch: Kulturförderabgabe), sie besteht in einigen Städten (Köln, Weimar, Darmstadt) bereits. Man denkt auch über "Luftsteuer", "Windradsteuer" öder ähnliches nach. Aber es gibt auch Steuern, die im Laufe der Jahre...

Der Mendener Stadtrat hat die Einführung einer "Sexsteuer" beschlossen. Rund 50.000 Euro jährlich sollen auf diese Weise in die arg gebeutelte Stadtkasse fließen. Unsere "Aktuelle Umfrage" möchte von Ihnen wissen: Halten Sie das für eine Superidee, vielleicht sogar mit Vorbildcharakter für andere Städte oder ist's Ihrer Meinung nach bloß ein verspäteter Aprilscherz? Sie finden die Umfrage auf der rechten Seite neben diesem Artikel.

Etwa 80 Personen hatten die Einladung der Kolpingfamilie Sümmern angenommen, um den Aus-tausch von Argumenten für und gegen den Lückenschluss der A46 zu verfolgen. Unter der Stabfüh-rung von Moderator Neumann stellten die Podiumsteilnehmer in ihren Eröffnungsstatements klar, auf welcher Seite der Diskussionsfront sie sich befinden. Stefan Neuhaus (GigA46) machte von Anfang an deutlich, dass ein Planungsprozess, der über 40 Jahre keine brauchbaren Ergebnisse hervorgebracht hat, letztlich nur...

Umweltschutz steht ja mittlerweile ganz oben auf den Wunschlisten. Die Wahlergebnisse des vergangenen Sonntags haben dies ja überdeutlich gezeigt. Aus diesem Grund hat sich jetzt auch die Deutsche Bahn dazu entschlossen, aktiven Umweltschutz im Hönnetal einzurichten. So war heute am Vormittag die erste 'Begehung' der Bahnlinie um ähnlich wie in Karlsruhe oder anderen Städten eine Stadt- oder S-Bahn mit Stromantrieb für das Hönnetal zu prüfen. Die Durchbindung dieser Bahn wäre problemlos bis in...